• Eingesperrt

      Diese Woche wollte ich nach einer Verhandlung noch mit dem inhaftierten Mandanten sprechen. Dazu muss man dann, je nach Gericht, in die Zelle, in der sich der Mandant befindet. Bei den Gerichten gibt es in der Regel ca. 5 Zellen in denen inhaftierte Angeklagte auf ihre Verhandlung warten bzw. nach der Verhandlung auf den Rücktransport in die JVA. Diese Zellen sind nie besonders komfortabel.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 403 Leser -
    • Mandanten und die Rechtsschutzversicherung

      Die Mandantin hatte uns mit ihrer Verteidigung in einer Bußgeldsache beauftragt. Keine große Sache, aber immerhin drohte ein Eintrag ins Fahrerlaubnisregister. Eigentlich nicht wirtschaftlich sind solche Mandate sind für einen Betroffenen. Wenn allerdings ein Rechtsschutzversicherer die Verteidigervergütung und die Gerichtskosten (teilweise inkl.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 222 Leser -
  • Will Legalism be the End of Constitutionalism in Turkey?

    On 11 January 2018, Turkish constitutionalism entered a new phase of decay. This phase was not triggered by criticism of its judgments by the government nor by the retreat of constitutional protections by the Turkish Constitutional Court (TCC) nor by constitutional court packing as seen in Hungary or Poland.

    Verfassungsblog- 8 Leser -
  • Fortsetzungsfeststellungsklage (FKK)

    A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtlicher Art Keine abdrängende Sonderzuweisung Statthafte Klageart: Fortsetzungsfeststellungsklage Klagebefugnis, analog § 42 Abs.

  • Münchner Amoklauf: 7 Jahre Haft für Waffenhändler

    Das LG München I verurteilt Waffenhändler unter anderem wegen fahrlässiger Tötung Vergangenen Freitag hat das Landgericht München I den Waffenhändler, der dem jugendlichen Täter die Waffen für den Münchner Amoklauf verkauft hatte, zu sieben Jahren Haft verurteilt. Damit wird erstmals ein illegaler Waffenhändler mit dem Verkauf einer Schusswaffe für eine Tat verantwortlich gemach ...

    Jura Online - 17 Leser -
  • Hinweise zur Rechenschaftspflicht der DSGVO für die Praxis

    Viel haben wir hier im Blog schon über die Nachweis- und Dokumentationspflichten geschrieben, die sich an diversen Stellen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) finden. Unter anderem soll bspw. die Erteilung der Einwilligung nachgewiesen werden, ebenso ist die Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13, 14 DSGVO und Löschungen gemäß Art. 17 DSGVO zu dokumentieren.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 27 Leser -
  • StPO-Reform für kürzere Verfahren

    Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant eine Reform der Strafprozessordnung, um Mammutverfahren wie den NSU-Prozess in München zu straffen. In einem internen Vermerk des Ministeriums, über das die Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichtet, heißt es, es bestehe weiterhin die Notwendigkeit zu Reformen.

    JUDID- 26 Leser -
  • App „Schutzranzen“: Mehr Verkehrssicherheit durch Überwachung?

    22. Januar 2018 Das Apptracker-Projekt „Schutzranzen“ soll Grundschuldkinder überwachen, Autofahrer warnen und so für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Sie wird konzipiert und umgesetzt von VW, einem Münchener Volvo-Händler, dem Schulranzen-Hersteller Scout, dem Sportausrüster Uvex, dem deutschen Automobilclub sowie der Firma Coodriver, die den Vertrieb verantwortet.

    Datenschutzticker.de- 32 Leser -
  • BGH vor Gender-Herausforderung

    Der Bundesgerichtshof soll zu einer gendermäßig korrekten Gestaltung von Sparkassen-Vordrucken entscheiden. Frauen und „das dritte Geschlecht“ werden bisher nicht berücksichtigt. Bei einer jetzt dem BGH zur Entscheidung vorliegenden Klage geht es um die Verwendung von Vordrucken, die keine weibliche Personenbezeichnung vorsehen. Eine Sparkassen-Kundin will das nicht akzeptieren und hat geklagt.

    JUDID- 35 Leser -
  • Werbung mit dem Oeko-Tex- Siegel: Auf was müssen Händler achten?

    Viele Händler, die gesundheitlich unbedenkliche Textilien anbieten, verwenden für ihre Produkte das Qualitätssiegel der Oeko-Tex Gemeinschaft. Doch wie bei jeder Werbung mit einem markenrechtlich geschützten Prüfzeichen gibt es auch hier rechtliche Stolpersteine. Im Folgenden erfahren Sie, wie Händler korrekt mit dem Oeko-Tex-Siegel werben können. A.

    IT-Recht Kanzlei- 25 Leser -
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